Geschäftsbedingungen

Rost Holzmosaike GmbH, Im Eisengarten 1, 56290 Macken

ALLGEMEINES

Es gelten ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.

 

1) Rechtswahl

Maßgebend für alle mit uns abzuschließenden Verträge ist das deutsche Recht.

 

2) Auftragsannahme

Ein Vertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Bestätigung zustande. Bis zu dieser schriftlichen Bestätigung sind alle unsere Angebote freibleibend.

 

3) Verzug

Wird die von uns geschuldete Leistung durch höhere Gewalt oder unverschuldetes Unvermögen auf unserer Seite oder eines unserer Lieferanten verzögert, so verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung.

Darüber hinaus tritt Verzug - bei Vorliegen der insoweit erforderlichen gesetzlichen Voraussetzungen - erst ein, wenn der Liefertermin um zwei Wochen überschritten ist. Eine uns gem. § 326 BGB gesetzte Nachfrist hat mindestens zwei Wochen zu betragen.

 

4) Gewährleistung

4.1 Beanstandungen in Hinblick auf offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung der Ware an uns schriftlich erfolgen. Unterläßt der Besteller die Beanstandung, gilt die Ware als genehmigt.

4.2 Bei berechtigten Mängelrügen haben wir die Wahl, entweder die mangelhafte Ware nachzubessern oder dem Besteller gegen Rücknahme der beanstandeten Ware Ersatz zu liefern.

Ist eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich, schlägt sie fehl oder wird sie verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl einen entsprechenden Preisnachlass oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche bestehen lediglich nach Maßgabe der Ziffer 4.5.

4.3 Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen stellen keinen Mangel dar, soweit sie in der Natur der verwendeten Materialien liegen und üblich sind.

4.4 Der Besteller hat für geeignete Bedingungen bei der Weiterverarbeitung unserer Ware Sorge zu tragen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gewährleisten wir nicht die Vereinbarkeit unserer Produkte mit den Stoffen und Mitteln, die bei der Weiterverarbeitung vom Besteller verwendet werden. Sämtliche Beeinträchtigungen unserer Ware, die in der Sphäre des Bestellers durch die Weiterverarbeitung verursacht werden, fallen in den Verantwortungsbereich des Bestellers.

4.5 Bei Schadensersatzansprüchen wegen Verzuges oder Unmöglichkeit wird die Haftung im Bereich leichter Fahrlässigkeit auf einen Haftungshöchstbetrag von 3.000,00 € begrenzt und die Haftung für entfernte Schäden ausgeschlossen.

Bei allen anderen Schadensersatzansprüchen, ausgenommen solche wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften oder wegen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, ist unsere Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Regelungen bleibt von dieser Ziffer 4.5 unberührt.

 

5) Preisgestaltung

Unsere angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und den Kosten der Verpackung und Versendung.

 

6) Zahlungsbedingungen

6.1 Wir liefern gegen Rechnung, zahlbar innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsausstellung. Bei Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsausstellung werden 2% Skonto gewährt.

6.2 Bei Anfertigungen nach Vorgaben und Wünschen des Bestellers (Exklusivanfertigung) ist vor Auftragsausführung eine Vorauszahlung in Höhe von 30% des Auftragswertes zu erbringen.

6.3 Bei Zahlungsverzug des Bestellers sind wir ohne Nachweis berechtigt, ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.

6.4 Für jede Mahnung im Verzug des Bestellers ist eine Entschädigung von 10,00 € zu entrichten.

6.5 Die Aufrechnung des Bestellers mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen ist unzulässig.

 

7) Besondere Zahlungsbedingungen bei Auslandslieferungen

Abweichend von 6.1 wird bei Lieferungen ins Ausland die Ware nur nach vorhergehender vollständiger Bezahlung der Vergütung zur Versendung gebracht.

 

8) Pauschalierter Schadensersatz

Kündigt der Besteller vor Auftragsausführung den Vertrag aus nicht von uns zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, ohne Nachweis 5 % der Auftragssumme als Entschädigung zu fordern.

 

9) Versendung

Mit der Übergabe der Waren an die Beförderungsperson geht die Gefahr des nicht von uns zu vertretenden Unterganges und der Verschlechterung der Waren auf den Besteller über.

 

10) Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung unser Eigentum.

 

11) Urheberrecht

An unseren Produkten, Entwürfen und Katalogen behalten wir uns unser Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen ohne unsere Zustimmung weder vervielfältigt, verbreitet noch in sonst irgendeiner Weise verwertet werden.

 

12) Selbsthilfeverkauf

Im Falle des Verzugs des Bestellers bei einer Exklusivanfertigung sind wir zum Selbsthilfeverkauf der Ware berechtigt.

 

13) Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort ist 56290 Macken/Hunsrück. Bei Verträgen mit Vollkaufleuten wird Koblenz als Gerichtsstand vereinbart.